ADFC LSA / Archiv / Eine Stellungnahme zu den Plänen des Ministeriums

Eine Stellungnahme zu den Plänen des Ministeriums

Veröffentlicht am

Das Land Sachsen-Anhalt plant den Neubau von 317 Kilometern neuer Radwege innerhalb der nächsten 15 Jahre, dies geht aus einer Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 21. Juni 2016 hervor. Der ADFC Sachsen-Anhalt e.V. kritisiert dabei nicht nur die Unterfinanzierung beim Radwegebau, sondern vor allem auch die fehlende qualifizierte Koordination bei allen Belangen des Radverkehrs und des Radtourismus im Land.

Bereits in der Stellungnahme des ADFC Sachsen-Anhalt vom 29. Juli 2015 zum Bedarfsplan wurde deutlich gemacht, dass die vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr geplanten Maßnahmen der nächsten 15 Jahre bei weitem nicht ausreichend sind. Die geplanten 223 km an Bundesstraßen, also 14km pro Jahr,  stehen einem vom Ministerium ausgewiesenen Bedarf von 738 entgegen. Deutlicher noch wird der Unterschied zwischen dem was in den nächsten 15 Jahren gebaut werden soll und dem, was allein durch das Ministerium als Bedarf angesehen wird bei den Landesstraßen: Hier sollen mit 94km nur ein Bruchteil der benötigten 1221 km umgesetzt werden. Sollte sich an der Finanzierung nichts ändern, dann wird der letzte Kilometer erst in 195 Jahren fertiggestellt werden. Bei der Bedarfsplanung sind außerdem weder der Erhalt von bestehenden Radwegen eingeplant, noch sind tatsächlich alle nötigen Radwege mit aufgeführt. So zum Beispiel fehlt ein Radweg entlang der L163 zwischen Angersdorf und Halle.

Auch aus touristischer Sicht bedeutet die vorgelegte Planung keinen Fortschritt. Der Mulderadweg, der zwischen Kleutsch und Retzau auf der L135 geführt wird, steht in der Prioritätenliste erstmalig mit einem Abschnitt von 2,6 von 12 benötigten Kilometern auf Rang 145. Dies bedeutet, dass man mit einer Umsetzung in ca. 50 Jahren rechnen kann.

Erwähnenswert in der Pressemitteilung des Ministeriums ist außerdem, dass die in der Koalitionsvereinbarung festgelegte Verwendung von acht Prozent der Mittel für Baumaßnahmen im Landesstraßenbereich für Radwege, mit aufgenommen wurde. Der ADFC Sachsen-Anhalt fordert, dass unabhängig von der Aufstockung der Haushaltsmittel, die veranschlagten acht Prozent ab sofort für den Bau von Radwegen zur Verfügung stehen, um den bestehenden Bedarfen gerecht zu werden. Auch in der Straßenbauverwaltung muss dies natürlich personell unterlegt werden, damit Planungen für neue Radwege zeitnah durchgeführt werden können.

Radverkehr in Sachsen-Anhalt muss nicht nur auf dem Papier als „integraler Bestandteil der Verkehrspolitik des Landes“ gesehen werden. Alle Bereiche und Akteure des Radverkehrs im Land müssen endlich vernetzt und entsprechend gefördert werden. Als Knotenpunkt dieser Arbeit wird der vom ADFC geforderte und in der Koalitionsvereinbarung festgehaltene Radverkehrskoordinator dienen. Darüber hinaus muss die Finanzierung dementsprechend gesichert werden.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Top